Diskussion auf Facebook lässt tief blicken

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Vor einigen Tagen entspann sich auf Facebook eine interessante Diskussion. Auslöser war der Post zu einem Leserbrief zum Thema Aufwandsentschädigungen für Politiker und Feuerwehrleute. Der Verfasser des Leserbriefs war der Meinung, dass die Bergheimer CDU sich fälschlicherweise als Initiator der Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Feuerwehrleute in der Sonntagspost generierte.

Was nun folgte könnte man als Paradebeispiel des Demokratie- und Politikverständnisses à la CDU ansehen.

Nachdem Herr Friedhelm Henze, Fraktionsvorsitzender der Bürger für Bergheim (BfB) sich in der Diskussion auch im Sinne des Verfassers des Facebook-Posts geäußert hatte, wurde er von Johannes Hübner, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, hart angegangen. Leider ließ Herr Hübners Beitrag jegliche Sachlichkeit vermissen und im weiteren Verlauf ließ er sich gar zu Unwahrheiten und Denunziationen hinreißen. So bezeichnete er unseren Fraktionsvorsitzenden, Achim Brauer, als „Altkommunisten“. Da scheinen jemand die politischen Argumente auszugehen.

Leider ist das Vorgehen der CDU, sich Anträge von anderen Fraktionen zu eigen zu machen und dann als ihren politischen Erfolg zu verkaufen, beileibe kein Einzelfall, sondern eher die Regel. Erst wird mit der eigenen Mehrheit von CDU/Grünen der Antrag einer Oppositions-Fraktion im Rat oder den Ausschüssen abgebügelt, um dann wundersame Weise einige Wochen oder Monate später als eigene Errungenschaft den Bergheimern verkauft.

So wie erst vor kurzer Zeit geschehen mit einem Antrag von MDW! – DIE LINKE zur Änderung des Tarifs der Musikschule La Musica. Unser Ziel war es, Kindern aus finanziell schwächeren Familien, die Teilhabe an der musikalischen Erziehung zu ermöglichen. Dies wurde im Rat am 17.09.2018 abgelehnt.

Am 29.11.2018 brachte dann der Bürgermeister auf der Verbandsversammlung der Musikschule La Musica eine Tischvorlage ein, mit genau der gleichen Zielsetzung, die unser Antrag an den Rat verfolgt hatte.

So geht Politik in Bergheim!

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