Es ist leider wie immer

es ist leider wie immer

Es ist leider wie immer – auch in diesen schwierigen Zeiten, wo alle mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zu kämpfen haben. Dabei wäre gerade jetzt ein Miteinander über parteipolitische Grenzen hinweg wünschenswert. Zu unserem Bedauern müssen wir feststellen, dass dies auch in besonderen Zeiten anscheinend nicht möglich ist.

Am 31.03.20 wandte sich unser Fraktionsvorsitzender, Achim Brauer, mit folgendem Anliegen an die Verwaltung:

Ich würde es für wichtig halten, dass wir ein Verfahren zur gemeinsamen Beratung finden. Videokonferenzen, Tagung in großen Räumen, Tagung mit verringerter Mitgliederzahl etc... Ich bitte Sie die Voraussetzungen hierfür zu schaffen.

Die Mail ging an einen Verteiler, dem außer das Bürgermeisterbüro auch alle anderen Fraktionsvorsitzenden angehören.

Einen Tag später, also am 01.04.20, wurde über einen geänderten Verteiler an alle Mitglieder eine „neue“ Inititative der Grünen zugestellt. Hier regen die Grünen an, dass der Bürgermeister die IT-Abteilung anweisen soll, die Voraussetzungen zu schaffen um zeitnah Videokonferenzen abhalten zu können. De facto also die gleichen Anregungen, die Achim Brauer bereits am Vortag eingebracht hat.

Der Unterschied: während die Grünen binnen einer Viertelstunde eine Antwort aus dem Bürgermeisterbüro erhielten, gelang das Achim Brauer nur nach gezielter Nachfrage. Und inhaltlich fiel die Antwort, wohlwollend gesprochen, dünn aus.

Der ganze Vorgang wäre nicht weiter verwunderlich – in normalen Zeiten. Da ist es fast schon Tradition, dass Anträge und Anregungen von MDW! – DIE LINKE. mit der Ratsmehrheit aus CDU und Grünen abgelehnt werden, um dann wundersamer Weise wenige Wochen später als eigene Anträge von CDU und Grünen dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden. So geschehen bei der Initiative zur Teilhabe Kinder aus finanziell schwachen Familien an dem Programm von La Musica, oder auch bei der Reduzierung der Friedhofsgebühren.

Es ist zwar schön, die eigenen Anträge quasi auf diese Weise noch gebührend bestätigt zu wissen. Aber es zeigt doch auch, dass es CDU und Grünen offenbar an eigenen Ideen in der politischen Arbeit mangelt, deren oberstes Ziel eine Verbesserung des Lebens aller Bergheimer Bürger sein sollte. 

Jetzt befinden wir uns in einer außergewöhnlichen und fordernden Situation. CDU und Grüne, unter Mithilfe der Verwaltung, geben ein schwaches Bild ab, indem sie scheinbar nicht in der Lage und Willens sind, diese Art der „eigenen“ Gestaltung zu unterlassen.

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1 Kommentar zu „Es ist leider wie immer“

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