Die schmutzige Art

die schmutzige art

Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete in seiner Ausgabe vom 15.09.20 in einem Artikel über eine vermeintliche „Verfehlung“ seitens MDW! im Wahlkampf. Beanstandet wird, dass ein Plakat in zu großer Nähe zu einem Wahllokal angebracht wurde. Nachdem man (die Verwaltung, Anm. der Redaktion) vergeblich versucht hatte, Stadtrat Brauer zu erreichen um eine Abnahme des Plakats zu erreichen, habe man die „niederschwelligste Lösung“ gefunden und einen Bauzaun vor dem beanstandeten Plakat zu errichten und die Sicht auf das Objekt des Ärgers durch eine blaue Folie zu unterbinden (s. Foto oben). Inzwischen hat sich Herr Brauer auch gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger geäußert. Es war nicht der einzige, seltsame Vorfall im Wahlkampf, dem sich MDW! ausgesetzt sah.

Wie wir in unserem Blog bereits berichteten, gab es bei der Vergabe von Kindergartenplätzen in Fliesteden Unstimmigkeiten. In einem offenen Brief forderte unser Fraktionsvorsitzender, Achim Brauer, die Ortsbürgermeisterin, Elisabeth Hülsewig, auf, die Umstände zu der Vergabe von Kindergartenplätzen zu erläutern.

Was folgte, waren keine Antworten von Frau Hülsewig, sondern ein Shitstorm ihrer „Anhänger“ gegenüber Herrn Brauer. Dies gipfelte in einem Ausschluss von Achim Brauer aus einer Diskussionsgruppe bei Facebook.

Den Höhepunkt bildete ein anonymes Flugblatt, dass am Vortag der Wahl einige Fliestedener in ihrem Briefkasten vorfanden. Als Absender werden „Eltern des Kindergartens Fliester Kids“ angegeben und als Adresse eine offensichtliche Baustelle. Dieses Flugblatt ist nicht nur inhaltlich diffamierend, sondern auch ein Verstoß gegen geltendes Medien- und Presserecht.

Mehr Demokratie ist wichtiger denn je

Im Rückblick auf den vergangenen Wahlkampf kommen wir zu folgenden Einschätzungen:

  • Wir decken Probleme im Bereich der Kindergärten auf und stellen die entsprechenden Fragen
  • Wir erhalten keine Antworten – aber ein anonymes Flugblatt setzt falsche Behauptungen in die Welt
  • Die Art und Form des Flugblatts wird vehement durch Heiko Möller (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für KInder, Jugend und Familie, in einer Diskussion bei Facebook, verteidigt.
  • Am Wahlabend (!) erhält die Presse den „Tipp“ mit dem Plakat in der Nähe eines Wahllokals. Nach Aussage des Journalisten von einem „politischen Mitbewerber“. Unsere geäußerte Vermutung, dass Frau Hülsewig hier die Tippgeberin war, bleibt vom Redakteur unwidersprochen.
Fazit: Wer in Bergheim versucht, die Hintergründe von wichtigen Entscheidungen zu beleuchten, wird massiv behindert und ausgegrenzt.

Wir werden uns der Günstlingspolitik der CDU weiterhin entgegenstellen. Es darf nicht zur Regel werden, dass gute Bekannte und Freunde von CDU-Mitgliedern gegenüber dem Normalbürger bevorteilt werden. Bei allen Entscheidungen im Rat muss das Wohl aller Bergheimer*innen im Vordergrund stehen und nicht die Interessen der langjährigen Mehrheitsfraktion.

Achim Brauer
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