Dorfgespräch in Fliesteden

Dorfgespräch in Fliesteden

Es geht um das Thema Kindergarten Für den 5. März 2020, ab 19:00 Uhr, hat der Fraktionsvorsitzende Achim Brauer einen Raum bei Jürgen Eberweiser angemietet, um in einem Dorfgespräch über die Pläne für Kindergärten in Fliesteden zu informieren. Interessierten Eltern soll dieser Termin die Möglichkeit geben, ihre eigenen Ideen zum Thema „Kindergarten“ einzubringen.  Der Hintergrund: …

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Löblich ... aber es bleiben Fragen

Löblich … aber es bleiben Fragen

Auch der A.f. Bildung, Sport und Kultur beschäftigte sich in seiner Sitzung am 5. Februar mit dem Thema „Sauberkeit“ an den Bergheimer Schulen. Der Kölner Stadtanzeiger berichtete hier. Einig waren sich alle Fraktionen, dass die derzeitigen Zustände schnellstens einer Abhilfe bedürfen. Die Schulbereisungskommission hatte sich entsetzt gezeigt ob der katastrophalen Verfassung der Schulen im sanitären …

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Mehr Anbieter werden nun doch zugelassen

Mehr Anbieter werden nun doch zugelassen

Unser Fraktionsvorsitzender, Achim Brauer, hat erfolgreich interveniert. Im gestrigen A.f. Kinder, Jugend und Familie sind die ursprünglich geplanten Tagesordnungspunkte 4 „Vergabe der Trägerschaft für eine zweigruppige provisorische Kindertagesstätte mit Zusicherung auf Übernahme der Trägerschaft einer zu errichtenden neuen Kindertagesstätte in Bergheim-Ahe“ und der TOP 5 „Vergabe der Trägerschaft für eine zweigruppige provisorische Kindertagesstätte in Bergheim-Fliesteden …

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erschreckendes bild bei der sauberkeit

Erschreckendes Bild bei der Sauberkeit

Am vergangenen Samstag erschien im Kölner Stadt-Anzeiger ein Artikel über die Ergebnisse der Schulbereisungskommission. Diese war auf einen Antrag der CDU Anfang 2018 ins Leben gerufen worden. Nunmehr sind alle 18 Schulstandorte in Bergheim von der Kommission besucht worden. Grundsätzlich sei der Zustand nicht schlecht – dennoch gäbe es einige Mängel, die behoben gehören. Vor …

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Entschädigungszahlungen an Kohlekonzerne gleicht der Methode Cum-EX

Entschädigungszahlungen an die Kohlekonzerne

Zu den von der Bundesregierung geplanten Entschädigungszahlungen an die Kohlekonzerne gaben Peter Singer, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Regionalrat Köln und Mitglied des Braunkohleausschusses, sowie Hans Decruppe, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft, folgende Presseerklärung ab: Entschädigungszahlungen an die Kohlekonzerne gleicht der Methode Cum-EX Nach Presseberichten sollen die Kohlekonzerne für die Stilllegung ihrer Kraftwerke im Rahmen …

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Rund 1000 Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Nachzahlung

Rund 1000 Bedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Nachzahlung

Rund 1000 Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Nachzahlung von Kosten der Unterkunft (KdU). So das Ergebnis einer Überprüfung durch den Sozialdezernenten des Rhein-Erft-Kreises, Dr. Nettersheim. Dazu gab Hans Decruppe, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft, vergangenen Dienstag folgende Presseerklärung heraus: Wie die Fraktion DIE LINKE von dem zuständigen Sozialdezernenten des Rhein-Erft-Kreises, Herrn Dr. Nettersheim …

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letzte ratssitzung in 2019

Letzte Ratssitzung in 2019

Am vergangenem Montag, 16.12.2019, fand die letzte Ratssitzung im Jahr 2019 in Bergheim statt. Einige wichtige Punkte standen zur Abstimmung. Das „Neue Baulandmanagement“ Unter dem TOP 21: Baulandmanagement der Stadt Bergheim wurden die Ratsbeschlüsse vom 07.05.2007 (Bodenmanagement für Bergheim) und 18.11.2013 (Ausweitung des Bodenmanagements auf Mischgebietsflächen) aufgehoben. Die Ratsmitglieder unserer Fraktion (Achim Brauer und Klaus-Dieter …

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Kein guter Start für die Kommunalwahl 2020

Bildung des Wahlausschusses Unter Leitung des Bürgermeisters sollte am 18.11.2019 im Rat der Wahlausschuss gebildet werden, der über die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl wachen soll. Die Verwaltung hatte alle Fraktionen im Vorfeld ausführlich über das Verfahren informiert. Unsere Fraktion hatte eine Person und einen Stellvertreter schriftlich benannt, um als Kleinfraktion ggf. in einem …

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Neues Baulandmanagement

Neues Baulandmanagement: Wir bleiben dran am Thema

Worum geht es? Zur 38. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Finanzen am 3. Juli 2019, sollten u.a. auch die Vorberatungen für das „Bodenmanagement Bergheim“ geführt werden. Dazu hatte unsere Fraktion zwei sehr detaillierte Anfragen gestellt (hier und hier). Am 28.06.19 informierte der Bürgermeister darüber, dass die entsprechenden Tagesordnungspunkte sowohl im A.f. Wirtschaftsförderung, Liegenschaften …

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