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die schmutzige art

Die schmutzige Art

Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete in seiner Ausgabe vom 15.09.20 in einem Artikel über eine vermeintliche „Verfehlung“ seitens MDW! im Wahlkampf. Beanstandet wird, dass ein Plakat in zu großer Nähe zu einem Wahllokal angebracht wurde. Nachdem man (die Verwaltung, Anm. der Redaktion) vergeblich versucht hatte, Stadtrat Brauer zu erreichen um eine Abnahme des Plakats zu erreichen, …

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neuer ausschussvorsitz sinnvoll?

Neuer Ausschussvorsitz sinnvoll?

In seiner Ausgabe vom 01.07.2020 berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger über die notwendig gewordenen Neubesetzungen innerhalb der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bergheim. Nötig geworden sind diese Neubesetzungen, da das Ehepaar Faßbender seine politischen Ämter niedergelegt hatte und eine weitere, bisherige Stadträtin, Bergheim verlassen hat. Im Zuge der Neubesetzungen wurde auch die Nachfolge des Vorsitzes im …

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barrieren im kopf

Barrieren im Kopf

Das ganze Land leidet unter den Auswirkungen, die die Corona-Krise uns allen abverlangt. Unter diesen Umständen sehen wir es als selbstverständlich an, dass alle Akteure der politischen Arbeit in Bergheim an einem Strang ziehen um die von vielen Menschen benötigte Hilfe auch anbieten zu können. Den Bürgermeister sehen wir dabei in einer moderierenden Funktion als …

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es ist leider wie immer

Es ist leider wie immer

Es ist leider wie immer – auch in diesen schwierigen Zeiten, wo alle mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zu kämpfen haben. Dabei wäre gerade jetzt ein Miteinander über parteipolitische Grenzen hinweg wünschenswert. Zu unserem Bedauern müssen wir feststellen, dass dies auch in besonderen Zeiten anscheinend nicht möglich ist. Am 31.03.20 wandte sich unser Fraktionsvorsitzender, Achim …

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Unterstützungsangebot in schwierigen Zeiten

Unterstützungsangebot in schwierigen Zeiten

Wir möchten helfen Im Namen der Fraktion MDW! – DIE LINKE. hat sich heute unser Fraktionsvorsitzender, Achim Brauer, mit einem konkreten Hilfsangebot an den Bürgermeister und den Stadtkämmerer von Bergheim gewandt: Sehr geehrten Herr Bürgermeister Mießeler,  sehr geehrter Herr Esser! Die aktuelle „Coranapandemie“ beschäftigt selbstverständich auch unsere Fraktion sehr. Unsere Mitglieder und befreundete Sozial- und …

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letzte ratssitzung in 2019

Letzte Ratssitzung in 2019

Am vergangenem Montag, 16.12.2019, fand die letzte Ratssitzung im Jahr 2019 in Bergheim statt. Einige wichtige Punkte standen zur Abstimmung. Das „Neue Baulandmanagement“ Unter dem TOP 21: Baulandmanagement der Stadt Bergheim wurden die Ratsbeschlüsse vom 07.05.2007 (Bodenmanagement für Bergheim) und 18.11.2013 (Ausweitung des Bodenmanagements auf Mischgebietsflächen) aufgehoben. Die Ratsmitglieder unserer Fraktion (Achim Brauer und Klaus-Dieter …

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Kein guter Start für die Kommunalwahl 2020

Bildung des Wahlausschusses Unter Leitung des Bürgermeisters sollte am 18.11.2019 im Rat der Wahlausschuss gebildet werden, der über die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl wachen soll. Die Verwaltung hatte alle Fraktionen im Vorfeld ausführlich über das Verfahren informiert. Unsere Fraktion hatte eine Person und einen Stellvertreter schriftlich benannt, um als Kleinfraktion ggf. in einem …

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transparenz laptop

Der steinige Weg zu mehr Transparenz

„Die Politik und die Stadtverwaltung sollten ein gemeinsames Interesse daran haben, dass den Bürgerinnen und Bürgern alle wichtigen Informationen in übersichtlicher und verständlicher Form zeitnah zur Verfügung stehen (…) „ Das obige Zitat ist eine zentrale Aussage aus dem Eckpunktepapier unserer Fraktion. Doch der politische Wille zu mehr Transparenz ist im Bergheimer Rat nicht sehr …

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Euroscheine

Kein Willen zur Transparenz in Bergheim in Sicht

Im Januar 2019 hatte unsere Fraktion einen Antrag eingebracht, der für mehr Transparenz im Rathaus sorgen sollte. Nachdem wir in Erfahrung gebracht hatten, dass einzelne Ratsmitglieder mit ihren Firmen Geschäfte über mehrere 100.000€ mit der Stadt Bergheim getätigt hatten, wollten wir erreichen, dass der Rat regelmäßig über solche Geschäftsbeziehungen zwischen Entscheidungsträgern und der Stadt informiert …

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Hans Decruppe ausgezeichnet

Wie heute bekannt wurde hat das „Handelsblatt“, gemeinsam mit der US-Zeitung „Best Lawyers“, unser Fraktionsmitglied Hans Decruppe zu einem der besten Anwälte für Arbeitsrecht in Deutschland ausgezeichnet. Wie Hans selber betont: „Trotz konsequenter Orientierung auf Rechtsvertretung für Arbeitnehmer*innen und Betriebsräte“ Wir meinen: umso erfreulicher ist dieser Vorgang zu bewerten. Die gesamte Fraktion gratuliert natürlich herzlich …

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